Zollverwaltungsgesetz

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

Teil I
	Erfassung des Warenverkehrs
		§ 1 Aufgaben der Zollverwaltung
		§ 2 Verkehrswege
		§ 3 Zeitliche Beschränkung der Ein- und Ausfuhr
		§ 4 Gestellung
		§ 5 Sondervorschriften für Postsendungen
Teil II
	Erlangung einer zollrechtlichen Bestimmung
		§ 6 Zolltarif
		§ 7 Nichtannahme der Zollanmeldung
		§ 8 Nämlichkeitssicherung
		§ 9 Zollbehandlung auf dem Betriebsgelände bestimmter Unternehmen
Teil III
	Befugnisse der Zollverwaltung
		§ 10 Zollamtliche Überwachung
		§ 10a Zollbedienstete in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung; Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen
		§ 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen
		§ 11a Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union
		§ 11b Verwendung von nach dem Rahmenbeschluss 2006/960/JI des Rates übermittelten Daten
		§ 12 Weiterleitungsbefugnis
		§ 12a Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Barmitteln und gleichgestellten Zahlungsmitteln
		§ 12b Befugnisse des Zollfahndungsdienstes bei der Verfolgung der internationalen organisierten Geldwäsche
		§ 12c Amtshandlungen von Beamten der Bundespolizei im Zuständigkeitsbereich der Zollverwaltung
		§ 12d Amtshandlungen von Zollbediensteten in den Vollzugsbereichen der Zollverwaltung im Zuständigkeitsbereich eines Landes
		§ 12e Überwachung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren
		§ 13 Verwertung von Waren
Teil IV
	Vorschriften für Grundstücke und Bauten im grenznahen Raum
		§ 14 Grenznaher Raum
		§ 15 Grundstücke und Bauten in Grenznähe, an Freizonengrenzen und auf Flugplätzen
		§ 16 Enteignung
Teil V
	Zollverwaltung, Beistandspflichten
		§ 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst
		§ 17a Zentralstelle für Risikoanalyse
		§ 18 Öffnungszeiten und Amtsplätze
		§ 19 Beistand
Teil VI
	Sondervorschriften für Freizonen und andere Teile des Hoheitsgebiets
		§ 20 Freizonen
		§ 21 Persönliche Beschränkungen
		§ 22 Bauten in Freizonen
		§ 23 Überwachung von Freizonen
		§ 24 Helgoland
Teil VII
	Sonstige Vorschriften
		§ 25 Beschränkung des Warenverkehrs
		§ 26 Versand
		§ 27 Abgabenerhebung zum Pauschsatz
Teil VIII
	Sonstige Ermächtigungen
		§ 28 Rechtsverordnungsermächtigungen für Verfahrensregelungen
		§ 29 Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit
		§ 30 Rechtsverordnungsermächtigung für die Anordnung außertariflicher Zollfreiheit zur Förderung der Luft- und Schiffahrt
Teil IX
	Steuerordnungswidrigkeiten, Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten im Reiseverkehr
		§ 31 Steuerordnungswidrigkeiten
		§ 31a Bußgeldvorschriften
		§ 32 Nichtverfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten, Erhebung eines Zuschlags

Zollverwaltungsgesetz

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

pFad - (p)hone/(F)rame/(a)nonymizer/(d)eclutterfier! Saves Data!